Albanien nach 1990: Von der Diktatur zu NATO und EU-Kandidatur
Im Dezember 1990 zwangen Studentenproteste das Regime, andere Parteien zuzulassen. Es folgten die Marktwirtschaft, die Krise von 1997, der NATO-Beitritt und der Weg des Kosovo zur Unabhängigkeit.
Inhalt7 Abschnitte
- Der Sturz des kommunistischen Regimes (1990–1991)
- Die ersten Wahlen
- Der Übergang zur Marktwirtschaft (1992–1996)
- Die Krise von 1997
- Die Verfassung von 1998 und die Machtwechsel
- Albanien nach 1990: der Weg in NATO und EU
- Kosovo: von der Autonomie zur Unabhängigkeit
- Friedlicher Widerstand in den 1990er-Jahren
- Der Krieg von 1998–1999
- UN-Verwaltung und Unabhängigkeit
- Häufige Fragen
Seit 1990 ist die Geschichte Albaniens die Geschichte eines demokratischen Staates. Sie beginnt im Dezember 1990, als Studentenproteste die Staatsführung zwangen, andere Parteien zuzulassen. Der Übergang zu Demokratie und Marktwirtschaft war schwierig und mündete 1997 in eine schwere Krise. Danach richtete sich das Land nach Westen aus: 2009 trat es der NATO bei, 2014 wurde es offiziell EU-Beitrittskandidat. Im selben Zeitraum ging das Kosovo den Weg von der Aufhebung seiner Autonomie bis zur Unabhängigkeit am 17. Februar 2008.
Dies ist das achte und letzte Kapitel unseres Leitfadens zur Geschichte Albaniens. Es umfasst die Zeit von 1990 bis heute.
Der Sturz des kommunistischen Regimes (1990–1991)
Das Einparteienregime brach innerhalb weniger Monate zusammen. Am 8. Dezember 1990 protestierten Studierende aus der Studentenstadt in Tirana und forderten politischen Pluralismus. Am 11. Dezember ließ die Partei andere Parteien zu, und am 12. Dezember wurde mit der Demokratischen Partei die erste Oppositionspartei gegründet.
Die Staatsführung versuchte, sich mit Reformen an der Macht zu halten. Im Sommer 1990 entließ Ramiz Alia einen Teil der alten Führungsriege. Wer in Botschaften Zuflucht gesucht hatte, bekam einen Pass, und Alia versprach, die Verfassungsordnung zu überarbeiten. Geholfen hat das alles nicht.
Im Winter überschlugen sich die Ereignisse. Im Februar 1991 traten Studierende und Lehrkräfte in den Hungerstreik. Sie verlangten, dass die Universität Tirana nicht länger den Namen des Diktators trägt. Alia gab nach, entließ Ministerpräsident Adil Çarçani und ernannte Fatos Nano zu seinem Nachfolger. Am 20. Februar 1991 stürzten Demonstranten das Standbild Enver Hoxhas auf dem Skanderbeg-Platz in Tirana.
Die ersten Wahlen
Am 31. März 1991 fanden die ersten Mehrparteienwahlen statt. Die Partei der Arbeit gewann 169 der 250 Sitze, die Demokratische Partei 75. Im April erhielt der Staat mit dem Gesetz über die wichtigsten Verfassungsbestimmungen den Namen „Republik Albanien“. Am 30. April wurde Ramiz Alia zum Präsidenten gewählt.
Zur Ruhe kam das Land damit aber nicht. Nach einem Generalstreik trat die Regierung von Fatos Nano am 4. Juni 1991 zurück. Ylli Bufi bildete daraufhin die „Regierung der Stabilität“. Am 13. Juni wurde die Partei der Arbeit Albaniens aufgelöst und als Sozialistische Partei Albaniens neu gegründet.
Der Übergang zur Marktwirtschaft (1992–1996)
Bei den Wahlen am 22. März 1992 siegten die Demokraten mit 92 von 140 Sitzen, die Sozialisten kamen auf 38. Aleksandër Meksi wurde Ministerpräsident. Ramiz Alia trat am 3. April zurück, und am 9. April wählte das Parlament Sali Berisha zum Präsidenten.
Die neue Regierung trieb die Marktreformen voran. Sie gab die Preise frei und privatisierte Wohnungen und kleine Betriebe. Die Aufteilung des landwirtschaftlichen Bodens hatte bereits mit dem Bodengesetz vom Juli 1991 begonnen. Unmittelbar nach dem Ende des Kommunismus erhielt das Land Nothilfe, vor allem aus Italien im Rahmen der Operation „Pelikan“. Den Auftakt zur Annäherung an den Westen bildeten 1991 Abkommen mit dem IWF, der Weltbank und der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung.
Politisch blieb die Lage angespannt. Ein Verfassungsentwurf scheiterte am 6. November 1994 in einem Referendum. Bei den Wahlen am 26. Mai 1996 kam es zu Unregelmäßigkeiten. Die Opposition focht das Ergebnis an und boykottierte das Parlament.
Die Krise von 1997
1997 stand Albanien am Rand eines Bürgerkriegs. Auslöser war der Zusammenbruch von Pyramidensystemen, in die sehr viele Familien ihr Geld gesteckt hatten. Wiederhergestellt wurde die Ordnung durch einen Kompromiss der Parteien und die internationale Mission „Alba“ unter italienischer Führung.
Im Januar 1997 kam es im Süden des Landes zu ersten Protesten, Vlora wurde zu einem der wichtigsten Zentren der Unruhen. Am 9. März einigten sich die Parteien unter Vermittlung der OSZE. Sie bildeten unter Bashkim Fino eine Koalitionsregierung der nationalen Versöhnung und setzten vorgezogene Wahlen an.
Von April bis August war die Operation „Alba“ im Land im Einsatz: eine multinationale Truppe von rund 7 000 Soldaten unter italienischer Führung mit UN-Mandat (Resolution 1101). Bei den vorgezogenen Wahlen am 29. Juni 1997 gewannen die Sozialisten etwa zwei Drittel der Parlamentssitze. In einem gleichzeitig abgehaltenen Referendum wurde die Wiederherstellung der Monarchie abgelehnt.
Die Verfassung von 1998 und die Machtwechsel
Die bis heute geltende Verfassung wurde am 22. November 1998 per Referendum angenommen und am 28. November verkündet. Seitdem ist Albanien eine parlamentarische Republik. Das Einkammerparlament mit 140 Abgeordneten wird für vier Jahre gewählt, den Präsidenten wählt das Parlament für fünf Jahre.
Im September 1998 wurde der Abgeordnete der Demokratischen Partei Azem Hajdari ermordet, was die Lage weiter verschärfte. In der Folgezeit wechselte die Macht über Wahlen. 2001 erhielten die Sozialisten ein zweites Mandat, 2005 kehrten die Demokraten an die Macht zurück, 2013 dann wieder die Sozialisten.
Albanien nach 1990: der Weg in NATO und EU
Das wichtigste außenpolitische Ziel des demokratischen Albaniens war die euroatlantische Integration. Der Weg führte von den ersten Abkommen 1991 über die NATO-Mitgliedschaft 2009 bis zum Status eines EU-Beitrittskandidaten 2014.
| Wann | Schritt |
|---|---|
| Juni 1991 | Beitritt zur KSZE (heute OSZE) |
| 1992 | Aufnahme in den Nordatlantischen Kooperationsrat |
| 23. Februar 1994 | NATO-Programm „Partnerschaft für den Frieden“ und Antrag auf Mitgliedschaft |
| 13. Juli 1995 | Mitgliedschaft im Europarat |
| 12. Juni 2006 | Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen mit der EU (in Kraft seit 1. April 2009) |
| 3. April 2008 | Einladung zum NATO-Beitritt auf dem Gipfel in Bukarest |
| April 2009 | NATO-Beitritt gemeinsam mit Kroatien; Antrag auf EU-Mitgliedschaft |
| 15. Dezember 2010 | Visafreiheit für den Schengen-Raum |
| Juni 2014 | Status eines EU-Beitrittskandidaten |
Nach dem Besuch von US-Präsident George W. Bush im Juni 2007 kamen die Reformen, die Voraussetzung für die NATO-Einladung waren, schneller voran. Aufgenommen wurde Albanien im Jahr des 60-jährigen Bestehens des Bündnisses. Auf dem Weg in die EU war die Justizreform von 2016 entscheidend. Im November 2016 empfahl die EU-Kommission die Aufnahme von Verhandlungen, sofern die Überprüfung der Richter (Vetting) Fortschritte macht. Heute führt Albanien Beitrittsverhandlungen mit der Europäischen Union.
Kosovo: von der Autonomie zur Unabhängigkeit
Nach der Aufhebung der Autonomie 1989 leisteten die Albaner im Kosovo zunächst friedlichen Widerstand und bauten einen Parallelstaat auf. Darauf folgten der Krieg von 1998–1999 und die UN-Verwaltung. Am 17. Februar 2008 wurde schließlich die Unabhängigkeit ausgerufen.
Friedlicher Widerstand in den 1990er-Jahren
Am 2. Juli 1990 verabschiedeten Abgeordnete der Versammlung des Kosovo eine Verfassungserklärung. Darin erklärten sie das Kosovo zu einer gleichberechtigten Einheit Jugoslawiens. Am 7. September nahmen sie auf einer geheimen Sitzung in Kaçanik die Verfassung des Kosovo an und riefen die Republik aus. Im September 1991 folgte ein Unabhängigkeitsreferendum, das Serbien und Jugoslawien nicht anerkannten. Bei parallelen Wahlen im Mai 1992 wurde Ibrahim Rugova zum Präsidenten der Republik Kosovo gewählt.
Unter Rugovas Führung hielten die Kosovo-Albaner am friedlichen, passiven Widerstand fest. Sie schufen parallele, illegale Institutionen, darunter ein albanischsprachiges Bildungswesen. Finanziert wurde das über eine Exilregierung unter Bujar Bukoshi, die das Geld aus Beiträgen der Emigranten bezog. Das einzige Abkommen zwischen Rugova und Milošević betraf die albanischsprachige Bildung. Es wurde im September 1996 geschlossen, stand aber nur auf dem Papier.
Der Krieg von 1998–1999
Der Kosovokrieg begann im Februar 1998. Auf albanischer Seite kämpfte die Befreiungsarmee des Kosovo (UÇK, Ushtria Çlirimtare e Kosovës). Am 7. März 1998 griffen serbische Kräfte Prekaz an. Dabei kam Adem Jashari, einer der Gründer der UÇK, mit dem größten Teil seiner Familie ums Leben. Anfang 1999 verübten serbische Kräfte Massaker an Zivilisten, etwa in Reçak und Rugova. Das trug dazu bei, dass die internationale Gemeinschaft eingriff.
Auf der Konferenz von Rambouillet im März 1999 stimmte die albanische Seite dem Abkommen zu, die jugoslawische lehnte es ab. Vom 24. März bis zum 10. Juni 1999 griff die NATO 78 Tage lang serbische Militärziele an. Mehr als 10 000 Albaner wurden im Krieg getötet oder gelten als vermisst, über 850 000 wurden zu Flüchtlingen.
UN-Verwaltung und Unabhängigkeit
Nach dem Abkommen von Kumanovo vom 9. Juni 1999 zogen die serbischen Kräfte ab. Am 10. Juni wurde mit der Resolution 1244 des UN-Sicherheitsrats die Mission UNMIK eingerichtet, und am 12. Juni rückte die NATO-Truppe KFOR ins Kosovo ein. Am 4. März 2002 wurde Ibrahim Rugova innerhalb der provisorischen Institutionen unter UN-Verwaltung zum Präsidenten gewählt.
Am 17. Februar 2008 erklärte die Versammlung des Kosovo die Unabhängigkeit. 109 der 120 Abgeordneten stimmten dafür. Die Erklärung stützte sich auf den Plan des UN-Sondergesandten Martti Ahtisaari. Präsident war damals Fatmir Sejdiu, Ministerpräsident Hashim Thaçi. Die Verfassung der Republik Kosovo trat am 15. Juni 2008 in Kraft. Am 22. Juli 2010 stellte der Internationale Gerichtshof in einem Gutachten mit 10 zu 4 Stimmen fest, dass die Unabhängigkeitserklärung nicht gegen das Völkerrecht verstieß.
Zurück zum vorigen Kapitel: Das kommunistische Albanien.
Häufige Fragen
Wann endete der Kommunismus in Albanien?
Die Wende kam im Dezember 1990. Am 8. Dezember begannen die Studentenproteste, am 11. Dezember ließ die Staatsführung politischen Pluralismus zu, und am 12. Dezember wurde die Demokratische Partei gegründet. Die ersten Mehrparteienwahlen fanden am 31. März 1991 statt, 1992 ging die Macht an die Opposition über.
Was geschah 1997 in Albanien?
Es brachen Pyramidensysteme zusammen, in die viele Familien ihr Geld gesteckt hatten. Daraufhin kam es zu Protesten und Unruhen, vor allem im Süden und in Vlora, und das Land stand am Rand eines Bürgerkriegs. Die Koalitionsregierung unter Bashkim Fino, vorgezogene Wahlen und die Mission „Alba“ unter italienischer Führung stellten die Ordnung wieder her.
Wann ist Albanien der NATO beigetreten?
Albanien trat im April 2009 gemeinsam mit Kroatien bei. Die Einladung erhielt das Land am 3. April 2008 auf dem Gipfel in Bukarest. Den Antrag auf Mitgliedschaft hatte es bereits 1994 gestellt, als es sich dem Programm „Partnerschaft für den Frieden“ anschloss.
Ist Albanien in der EU?
Nein, Albanien ist bislang Beitrittskandidat. Den Antrag auf Mitgliedschaft stellte das Land im April 2009, den Kandidatenstatus erhielt es im Juni 2014, und inzwischen führt es Beitrittsverhandlungen. Seit dem 15. Dezember 2010 können albanische Staatsbürger ohne Visum in den Schengen-Raum reisen.
Wann hat das Kosovo seine Unabhängigkeit erklärt?
Am 17. Februar 2008. Für die Erklärung stimmten 109 der 120 Abgeordneten der Versammlung des Kosovo. 2010 stellte der Internationale Gerichtshof fest, dass die Unabhängigkeitserklärung nicht gegen das Völkerrecht verstieß.
